AGBs


Nutzungsvereinbarung

zwischen

R&S Netsolutions GmbH
Max-Planck-Str. 12, 81675 München

- einerseits - nachfolgend R&S genannt

und

dem Kunden
- nachfolgend Partner-Arzt genannt -
- andererseits -

§ 1 Vertragsgegenstand

1.1 R&S ermöglicht dem Partner-Arztmit Vertragsannahme das Erstellen einer Homepage mit Hilfe eines Homepage-Generators in einem von R&S Netsolutions GmbH vorgegebenen Format und Design sowie für die Laufzeit des Vertrages die Internet-Präsenz der erstellten Seiten unter einer R&S Netsolutions bzw. einer eigenen - Internetadresse. R&S bietet die Nutzung des Homepage-Services und die damit verbundenen Leistungen hinsichtlich Art und Umfang auf der Grundlage der aktuellen rechtlichen, technischen und kommerziellen Rahmenbedingungen des Internets an.

Mit Hilfe eines Content Management System (CMS-System) kann der Partner-Arzt die vordefinierten- teils personalisierten Inhalten- abändern oder neue Inhalte (Texte, Bilder und Dokumente) einstellen.

1.2 Die mit Hilfe des Homepage-Generators einzurichtende Homepages haben keine vorgegebene Seiten-Struktur. Die Struktur der Praxis Webpage ist durch den Arzt beliebig veränderbar. Er kann Seiten erstellen (soweit es sein Seiten Kontingent zulässt), in der Position verschieben oder löschen.

1.3 Als Nutzungsart wird eine Praxis-Webpage mit einem Umfang von 10 Seiten angeboten:

Praxis Webpage:
- Home
- Praxis Team
- Praxis
- Sprechzeiten
- Leistungen
- Kontakt mit automatisch generierten Pflichtangaben (gemäß TDG § 6)
- Anfahrt
- Akupunktur
- Rezeptbestellung
- Impressum

1.4 R&S stellt dem Arzt für seine Homepage eine R&S -Internet-Adresse zur Verfügung. Diese Adresse wird durch den Homepage-Generator automatisch um den Nachnamen des Arztes ergänzt (z. B. http://www.arzthomepages.com/mustermann). Der Arzt kann diese Adresse beim erstmaligen Einrichten der Homepage ergänzen oder ändern (z. B. http://www.arzthomepages.com/praxis-maxmustermann), aus technischen Gründen ist hierbei die Eingabe von Punkten, Sonderzeichen oder Umlauten nicht möglich.
Zusätzlich stellt R&S dem Arzt eine eigene Adresse optional zur Verfügung (z.B. http://www.praxis-mustermann.de), die ebenfalls auf die Homepage verweist.

1.5 Für die Laufzeit des Vertrages präsentiert R&S diese Homepage im Internet, wobei sich R&S nach seiner Wahl eigener oder fremder Serverkapazitäten bedient.

1.6 Mittels Benutzername und Kennwort hat der Arzt jederzeit Zugang zum Administrationsbereich seiner Homepage und kann dort Inhalte einstellen und ändern.

1.7 Die Daten, die der Partner-Arzt R&S bereits im Rahmen seiner Anmeldung zur Verfügung gestellt hat, werden bei Erstellen der Homepage automatisch aus der Partner-Arzt- Datenbank auf die entsprechenden Seiten der Homepages übertragen. Änderungen dieser Kontaktdaten, die der Partner-Arzt selbst vornehmen kann, werden automatisch in die Pflichtangaben übernommen. Erscheinen die Kontaktdaten an anderen Stellen, so kann der Arzt selbstständig über das Webseiten-Pflegesystem diese Änderungen vollziehen.

1.8 Nach dem Einrichten der Homepage durch den Arzt ist die Homepage sofort online. R&S übernimmt keine Überprüfung, ob die Seite dem ärztlichen Standesrecht und den sonstigen Rechtsvorschriften entspricht und/ oder ob Rechte Dritte beeinträchtigt oder verletzt werden.

§ 2 Nutzungsvereinbarung

Der Homepage-Service steht ausschließlich Partner-Ärzten für das Erstellen der eigenen Praxis-Homepage zur Verfügung. Der Partner-Arzt ist für den Inhalt seiner Homepage selbst verantwortlich, insbesondere hat er alle berufsrechtlichen und sonstigen gesetzlichen Bestimmungen zu beachten.

Dementsprechend sind auch das dem Partner-Arzt zur Eingabe und zur Pflege der Inhalte zur Verfügung gestellte Passwort und die Benutzerkennung vor unberechtigten Zugriffen Dritter zu schützen. R&S ist berechtigt, rechts- oder sittenwidrige Inhalte zu löschen oder einzelne Seiten oder die gesamte Homepage zu sperren, ohne dass der Anspruch auf Zahlung der Nutzungsgebühr dadurch berührt wird.

§ 3 Angebot und Vertragsschluss

Mit der Auftragsannahme durch den Partner-Arzt bzw. auf dessen online erfolgte Dateneingabe hin kommt dieser Vertrag mit R&S zustande, ohne dass es des Zugangs einer ausdrücklichen Annahmeerklärung R&S bedarf. Die Auftragsannahme kann auch per online durch Dateneingabe erfolgen. Soweit sich R&S Net Solutions zur Erbringung der angebotenen Dienste Dritter bedient, werden diese nicht Vertragspartner des Partner-Arztes. Technische und gestalterische Änderungen der Produkte bleiben vorbehalten, ohne dass hieraus Rechte gegen R&S hergeleitet werden können.

§ 4 Nutzungsgebühr und Zahlungsbedingungen

4.1 R&S stellt dem Partner-Arzt eine Webpage für einen monatlichen Betrag von EUR 15,- (12 Monate Laufzeit) zur Verfügung. Die Einrichtungsgebühren für die Webpage beträgt einmalig EUR 149,- Die Webpage stellt dem Partner-Arzt zur Präsentation insgesamt 10 Seiten zur Verfügung (10 davon bereits mit vorgegebenen Inhalten),

4.2 Dem Partner-Arzt wird eine Testphase von 4 Wochen ab dem Zeitpunkt der Anmeldung gewährt. Während dieser Frist kann der Partner-Arzt ohne Angabe von Gründen seinen Vertrag kündigen. In diesem Falle wird die für Ihn generierte Webpage sofort durch R&S gelöscht. Die Nutzungsgebühr ist erstmals nach 4 Wochen, ab dem Zeitpunkt der Erstellung der Homepage, fällig. Der Partner-Arzt zahlt die Nutzungsgebühr per Lastschrifteinzug. Alle Zahlungen sind jährlich im Voraus für 12 bzw. 24 Monate zu entrichten. Preiserhöhungen werden erst wirksam, nachdem sie dem Partner-Arzt vier Wochen zuvor per EMail angekündigt wurden. Im Falle einer Nichteinlösung von Lastschriften verpflichtet sich der Partner-Arzt, alle Schäden zu ersetzen, mindestens jedoch EUR 15,- je Mahnung. Zudem darf R&S bis zum Ausgleich aller Forderungen die Angebote des Partner-Arztes für Abrufe Dritter sperren; die Pflicht des Partner-Arztes zur Zahlung der Nutzungsgebühr bleibt unberührt.

§ 5 Kostenpflichtige Zusatzangebote

Für das Ändern oder Neu-Einstellen von Inhalten (Texten, Photos und Dokumente) durch R&S auf Veranlassung des Partner-Arztes rechnet R&S nach aktueller Preisliste ab. Diese Änderungen durch R&S können per E-Mail, Post oder per Fax vom Arzt in Auftrag gegeben werden.

§ 6 Haftung

R&S leistet Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bis zur Höhe der Nutzungsgebühr für ein Jahr, es sei denn, R&S fällt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last.

§ 7 Vertragsdauer und Kündigungsfristen

Der Vertrag gilt für die Dauer eines Jahres, bzw. zweier Jahre, jeweils beginnend mit dem 1. desjenigen Monats, in dem die Dateneingabe erfolgt. Kündigungen müssen spätestens 3 Monate vor Vertragsende schriftlich eingehen, ansonsten verlängert sich die Vertragslaufzeit automatisch um jeweils weitere 12 Monate. Unabhängig davon, ist der Partner-Arzt zur Kündigung innerhalb von 4 Wochen nach Zugang einer Preiserhöhungsmitteilung zum Ende des Jahres berechtigt.

Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Einen wichtigen Grund stellt insbesondere ein Verstoß gegen § 3 oder § 9 dar.

Nach Wirksamkeit der Kündigung bleibt die Homepage des Partnerarztes noch 4 Wochen online. In dieser Zeit können die Inhalte der Homepage gesichert werden oder diese werden von R&S gegen eine Bearbeitungsgebühr dem Partner- Arzt als .zip - Datei (.xml, .jpg, .gif) zu Verfügung gestellt.

§ 8 Datenschutz

R&S speichert die zur Durchführung des Vertrages erhobenen Daten während der Dauer des Vertragsverhältnisses elektronisch. Diese Daten verarbeitet und nutzt R&S auch zur Beratung der Partner-Ärzte sowie zur Werbung und zur Marktforschung für eigene Zwecke. R&S wird dem Partner-Arzt auf Verlangen jederzeit über seinen gespeicherten Datenbestand vollständig Auskunft erteilen.

§ 9 Browserkompatibilität und Erreichbarkeit

9.1 Die Homepage ist für Besucher kompatibel zu den Browsern Netscape (ab 4.7), Mozilla und Internet Explorer (ab 4.0). Für die Editierfunktion, die eine höhere technische Ausstattung des Browsers verlangt, benötigt man die Browser Internet Explorer (ab Vs. 5.0), Netscape (ab Vs. 7.1) Firefox oder Mozilla (ab Vs 1.6). Um alle Funktionen nutzen zu können empfehlen wir den Internet Explorer ab Version 5.0.

9.2 R&S gewährleistet eine Erreichbarkeit des Internet-Servers von 98% im Jahresmittel unter Berücksichtigung evtl. von R&S durchzuführender Wartungsarbeiten. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen und sonstigen Problemen, die nicht im Verantwortungsbereich von R&S liegen, nicht zu erreichen ist.

9.3 Der Partner-Arzt muss gegebenenfalls einen neuen Programmstand des Content Management Systems übernehmen, es sei denn, dies führt für ihn zu unangemessenen Anpassungs- und Umstellungsproblemen.

§ 10 Copyright und Vertragsstrafe

Sämtliche Rechte an Designs, Bilder und Homepage-Vorlagen stehen allein R&S zu und dürfen nicht ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung anderweitig verwendet werden. Unberechtigtes Kopieren der Designs, Bilder oder Quellcodes oder eine Nutzung des Homepage-Generators für die nicht eigene Homepage ist nicht erlaubt.

Der Partner-Arzt darf die Programme, die generierten Homepages oder die Designs nur für die Dauer dieses Vertrages und nur für eigene Zwecke nutzen.

§ 11 Schlussbestimmungen

Erfüllungsort für alle Leistungen ist München. Auf diesen Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, oder eine Regelungslücke enthalten, so werden die Vertragsparteien die unwirksame oder unvollständige Regelung durch angemessene Regelungen ersetzen oder ergänzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der gewollten Regelung weitestgehend entsprechen. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bleibt davon unberührt.